Beschlussvorlage - 2012/MC/370

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, der Trägerbeteiligung gemäß § 4 BauGB und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden gemäß Anlage 1 wie folgt abgewogen.

Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen:

Folgende Behörden wurden zur Stellungnahme aufgefordert und haben sich nicht geäußert:

-          Naturschutzbund M-V (NABU)

-          Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.(BUND)

-          Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Nebenstelle Schwerin 

-          BVVG Neubrandenburg

-          Demminer Verkehrsgesellschaft

-          Grüne Liga M-V e.V.

-          Kirchenkreisverwaltung des Kirchenkreises Güstrow

-          Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung M-V

-          Wasser- und Schifffahrtsamt Stralsund

-          Landesjagdverband M-V

Folgende Nachbargemeinden wurden zur Stellungnahme aufgefordert und haben sich nicht geäußert:

      -Gemeinde Basedow

Die Gemeinde geht davon aus, dass Belange nicht betroffen sind.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie  die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Anregungen und Hinweise erhoben haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

Die Abwägung erfolgt nachfolgend in tabellarischer Form (Anlage 1 Abstimmung  im Block).

Sach- und Rechtslage:

§ 1 Abs. 7 BauGB Grundsätze der Bauleitplanung

§ 2 Abs. 2 BauGB Aufstellung der Bauleitpläne

§ 3 Abs. 2 BauGBBeteiligung der Öffentlichkeit

§ 4 Abs. 2 BauGBBeteiligung der Behörden

§ 10 BauGBBeschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans

§ 12 BauGBVorhaben – u. Erschließungsplan

Finanzielle Auswirkungen:

Der Vorhabenträger übernimmt alle anfallenden Kosten für die gesamte Verfahrensabwicklung.