Beschlussvorlage - 2020/MC/096

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Malchin stimmt der vorliegenden Genehmigungsplanung des Ingenieurbüros A&S Neubrandenburg zum Ausbau und Gestaltung Markt 3.BA – Behindertengerechten Ausbau Teil 1 Parkplatz und Vorfläche Rathaustreppe sowie Teil 2 Sanierung und Instandsetzung der Rathaustreppe in Malchin zu.

Sach- und Rechtslage:

§ 22 KV M-V – Entscheidung der Gemeinde

Mit Hilfe von Städtebaufördermitteln sollen Teilbereiche der Marktplatzfläche behindertengerecht unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten umgestaltet werden. Dazu fanden mit der zuständigen Denkmalbehörde und dem Rahmenplaner  umfangreiche Abstimmungen statt. Die Genehmigung gem. § 10 Straßen- und Wegegesetz M-V liegt seit dem 30.07.2020 vor. Die Bestimmungen und Auflagen wurden bei der Genehmigungsplanung berücksichtigt. Die Denkmalrechtliche Genehmigung für die Sanierung und Instandsetzung der Rathaustreppe wurde am 08.10.2020 erteilt. Somit konnte die Genehmigungsplanung für die Rathaustreppe erarbeitet werden.

Die Entwurfsplanung wurde am 11.11.2019 im Bauausschuss vorgestellt und diskutiert. Mit dem Verwaltungsbericht zur Stadtvertretersitzung am 03.12.2019 wurde der Entwurf zur Marktplatzsanierung verschickt. Die Ausschreibung der Maßnahme soll noch in den Wintermonaten erfolgen, damit mit dem Bau der Maßnahme im Frühjahr begonnen werden kann. Die Auftragserteilung soll in der nächsten Stadtvertretersitzung am 24.02.2021 erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme ist Bestandteil des Maßnahmenprogrammes des städtebaulichen Sondervermögens der Jahre 2020/2021.

Der Zustimmungsbescheid des Ministeriums für den Einsatz von Städtebaufördermitteln liegt schon vor.