Beschlussvorlage - 2018/BAS/039

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

  1. Der Beschluss Nr. 2018/BAS/030 vom 04.12.2018 wird aufgehoben.
  2. Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Basedow für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 einschließlich Anlagen wird beschlossen.

 

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Sach- und Rechtslage

Sach- und Rechtslage:

Die Unterlagen zur Haushaltsplanung 2018/ 2019 liegen bereits mit der Beschlussvorlage 2018/BAS/030 vor. Sie behalten weiterhin Gültigkeit.

Es ändert sich einzig die Haushaltssatzung, die in korrigierter Fassung beigefügt wird.

 

Nach Beratung mit der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde am 13.12.2018 wird die Haushaltssatzung hinsichtlich der Kreditfestsetzung zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit für das Haushaltsjahr 2018 an den tatsächlichen Bedarf angepasst.

Die Rechtsaufsicht hat eine Genehmigungsfähigkeit für einen Betrag in Höhe von 330.000 € in Aussicht gestellt.

Insofern kann die Gesetzeskonformität hergestellt werden. 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Anlage

 

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Anlagen

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