18.12.2018 - 8 Haushaltssatzung der Gemeinde Basedow für die H...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der BM informiert zur erneuten Vorlage der Haushaltssatzung der Gemeinde Basedow für das Haushaltsjahr 2018 und 2019.

Nach Beratung mit der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde am 13.12.2018 wird die Haushaltssatzung hinsichtlich der Kreditfestsetzung zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit für das Haushaltsjahr 2018 an den tatsächlichen Bedarf angepasst.

Die Rechtsaufsicht hat eine Genehmigungsfähigkeit für einen Betrag i.H.v. 330.000 € in Aussciht gestellt. Insofern kann die Gesetzeskonformität hergestellt werden.

 

 

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Beschluss:

  1. Der Beschluss Nr. 2018/BAS/030 vom 04.12.2018 wird aufgehoben.
  2. Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Basedow für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 einschließlich Anlagen wird beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

 

 

Nein-Stimmen:

0

 

 

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage