Beschlussvorlage - 2011/MC/280

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 7910.002.9820 „Breitbandversorgung“ in Höhe von 21.300,00 € wird genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen in gleicher Höhe in der Haushaltsstelle 7910.002.3610 „Breitbandversorgung“:

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Sach- und Rechtslage

Sach- und Rechtslage:

§ 52 Kommunalverfassung                                                         Über- und außerplanmäßige Ausgaben

 

Die Stadt Malchin hat mit Zuwendungsbescheid des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz M-V vom 27.04.2011 für die Versorgung mit Breitbandanschlüssen für Selbständige, Gewerbetreibende sowie private Haushalte in der Stadt Malchin gemäß Angebot der Firma schnell-im-netz.de GmbH & Co KG und GSMB Invest GmbH & CO.KG eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 85.500,00 € erhalten.

Für das Jahr 2011 beträgt die gewährte Zuwendung 21.375,00 €.

Die Zuwendung in Höhe von 64.125,00 € wird bei der Haushaltsplanung 2012 berücksichtigt.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Haushaltstelle:

Betrag

VMH

VWH

Anmerkung

 

 

 

 

 

Ausgaben:

 

 

 

 

7910.002.9820

21.300,00 €

X

 

einmalig

Einnahmen:

 

 

 

 

7910.002.3610

21.300,00 €

X

 

einmalig

 

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