Beschlussvorlage - 2011/MC/252
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Freibad Malchin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- FBI - Zentrale Verwaltung
- Verantwortlicher:
- Frau M. Rißer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales Stadt Malchin
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Vorberatung
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29.03.2011
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Malchin
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Vorberatung
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29.03.2011
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Malchin
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Vorberatung
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29.03.2011
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Malchin
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Die Kalkulation der Gebühren des Freibades Malchin wird gebilligt.
2. Die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Freibad vom 10.05.2007 lt. Anlage wird beschlossen.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§§ 5, 22 und 44 Kommunalverfassung M-V
§§ 1-6 Kommunalabgabengesetz M-V
Die Gebührentatbestände der Gebührensatzung aus dem Jahr 2007 entsprechen teilweise nicht mehr dem aktuellen Bedarf oder waren nicht eindeutig und mussten angepasst werden.
Außerdem wurden einzelne Tatbestände zusammengefasst, so dass eine leichtere Abrechnung für das Kassenpersonal des Freibades gegeben ist.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die voraussichtlichen Einnahmen werden in den HHSt. 5700.1100 (Benutzungsgebühren) und 5700.1590 (Mehrwertsteuer) veranschlagt.
Im Haushalt für 2011 sind folgende Ansätze fixiert:
5700.1100 18.000
5700.1590 1.200
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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24 kB
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2
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(wie Dokument)
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259,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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