Beschlussvorlage - 2025/MC/105
Grunddaten
- Betreff:
-
Widerspruch des Bürgermeisters gegen Beschluss Vorlagen- Nr. 2025/MC/072
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau M. Rißer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtvertretung der Stadt Malchin
|
Entscheidung
|
|
|
|
15.10.2025
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Dem Widerspruch des Bürgermeisters vom 04.08.2025 gegen den Beschluss der Stadtvertretung Vorlagen- Nr. 2025/MC/072- Antrag der Fraktion BSW/ Die Linke: Keine Werbung der Bundeswehr an Schulen in Malchin- wird stattgegeben.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
Gemäß § 33 Abs.1 hat der Bürgermeister die Pflicht bzw. das Recht, einem Beschluss der Stadtvertretung zu widersprechen, wenn er das Recht verletzt oder das Wohl der Gemeinde (Stadt) gefährdet.
Der Bürgermeister hat mit Schreiben vom 04.08.2025 fristgerecht von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die entsprechenden Gründe wurden von ihm im Schreiben lt. Anlage dargelegt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
74,8 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
1,6 MB
|