Beschlussvorlage - 2024/NK/070
Grunddaten
- Betreff:
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Kalkulation und Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neukalen -Feuerwehrgebührensatzung-
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Peenestadt Neukalen
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Verantwortlicher:
- Herr H. Jähnke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss der Peenestadt Neukalen
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen
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Entscheidung
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19.12.2024
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage der §§ 2 und 5 der Kommunalverfassung (KV M-V) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) wird die beigefügte Gebührenkalkulation beschlossen. Sie gilt für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027.
Die Feuerwehrgebührensatzung wird beschlossen. Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neukalen vom 28.06.1996 und die Tarifordnung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neukalen vom 28.06.1996 außer Kraft.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
Die alte Satzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neukalen vom 28.06.1996 und die dazugehörige Tarifordnung mussten aufgrund ihres Alters und der geänderten gesetzlichen Grundlage (Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz vom 21. Dezember 2015) dringend überprüft werden. Anhand der vorgenommenen Kalkulation sind die zurzeit festgesetzten Gebühren nicht mehr aktuell und müssen an die aktuellen Bedingungen angepasst werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
unbestimmt
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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302,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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403,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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178,9 kB
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4
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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