Beschlussvorlage - 2024/NK/050

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Neukalen stimmt der vorliegenden Genehmigungsplanung (Stand Oktober 2024) des Ingenieurbüros Neukalen zum Ausbau der Dorfstraße in Warsow zu.

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Sach- und Rechtslage

 

Sach- und Rechtslage:

§ 22 KV M-V Entscheidung der Gemeinde

 

Die Peenestadt Neukalen beabsichtigt die Dorfstraße in Warsow  im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Neukalen-Warsow als Einzelplanung in den Jahren 2025/2026 auszubauen. Im Bauausschuss am 17.10.2024 erfolgte die Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro Neukalen.

 

Nach Zustimmung der Genehmigungsplanung durch die Stadtvertretung wird durch die Verwaltung beim Landkreis MSE die Genehmigung nach § 10 Straßen- und Wegegesetz   M-V  beantragt.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Die Planungskosten (LP 1-4) für das Vorhaben waren im Haushalt 2024 im Produktsach-konto 5.4.1.00/0031.785300 eingestellt. Sobald die neue Förderrichtlinie vorliegt, wird die Peenestadt Neukalen beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklen-burgische Seenplatte einen Förderantrag nach der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) stellen.

 

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Anlagen

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