Beschlussvorlage - 2024/NK/065
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung für die Finanzierung der Planungsleistungen zum Um- und Neubau des Stadtbauhofes Neukalen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Peenestadt Neukalen
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Herr R. Jennerjahn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen
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Entscheidung
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28.11.2024
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Neukalen beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 25.000 € im Produktsachkonto 1.1.4.03/0002.785200 „Bauhof - Auszahlungen für bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ zur Finanzierung der Planungsleistungen zum Um- und Neubau des Stadtbauhofes Neukalen. Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen in dem Produktsachkonto 5.4.1.00/0033.785300 (Parkplatz Schäferteichplatz/Hafengelände).
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 Kommunalverfassung M-V Entscheidung der Gemeindevertretung
§ 50 Kommunalverfassung M-V Überplanmäßige und außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen
Die Peenestadt Neukalen hat mit der Haushaltsplanung 2024 in diesem Produktsachkonto keine Mittel eingestellt. Da nunmehr abzusehen ist, dass die geplanten Auszahlungen für die Planungsleistungen zum Vorhaben „Parkplatz Schäferteichplatz/Hafengelände“ nicht in vollem Umfang benötigt werden (im Haushalt ist ein Betrag von 50.000 € eingestellt), sollen, die nicht in Anspruch genommenen Mittel für die Planung zum Vorhaben „Um- und Neubau des Stadtbauhofes“ verwendet werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Sachkonto: | Betrag € | Erg.-HH | Fin.-HH (investiv) | einmalig | Laufend | Bemerkungen |
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Ausgaben: |
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1.1.4.03/0002.785200 | 25.000,00 € |
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