Beschlussvorlage - 2024/GIE/025
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Gielow
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Gemeinde Gielow
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau M. Rißer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Gielow
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.07.2024
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Gielow wird beschlossen..
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
Die Gemeinde hat nach § 5 Abs. 2 KV M-V die Pflicht eine Hauptsatzung zu erlassen.
Die bestehende Hauptsatzung datiert vom 05.02.2024.
Die jetzige Änderung ist insbesondere notwendig, um die Anzahl der Sitze im Bauausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss nach der Kommunalwahl vom 09.06.2024 anzupassen.
Mit der Verkündung des Gesetzes zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vom 14.05.2024 wird es erforderlich, die Hauptsatzung insgesamt nach den entsprechenden Neuregelungen zu modellieren.
Dies wird in der nächsten Sitzungsfolge umgesetzt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushalt veranschlagt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
413,2 kB
|