Beschlussvorlage - 2023/NK/025

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Neukalen billigt die vorliegende Genehmigungsplanung des Ingenieurbüros Neukalen für das Vorhaben zur Revitalisierung des „Fritz-Reuter-Platzes“ in Neukalen.

Sach- und Rechtslage:

§ 22 KV M-V – Entscheidung der Gemeinde

Die Peenestadt Neukalen beabsichtigt das Vorhaben im Jahre 2023 zu realisieren.

Im Rahmen der Maßnahme soll die alte Wegeführung wiederhergestellt werden sowie die Mauern, die Treppen und das aus Backstein bestehende Eingangstor saniert werden. Außerdem soll in geeigneter Weise mit zwei Schautafeln auf die Geschichte des Platzes aufmerksam gemacht werden. Desweiteren sollen 3 Bänke und ein Abfallbehälter aufgestellt werden.

Nach Zustimmung der Genehmigungsplanung durch die Stadtvertretung wird durch die Verwaltung beim Landkreis die Genehmigung nach § 10 Straßen- und Wegegesetz M-V  beantragt und durch das Planungsbüro wird die Ausschreibung der Bauleistungen vorbereitet.. 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Peenestadt Neukalen hat für das Vorhaben am 08.08.2022 einen Zuwendungsbescheid des Landesförderinstitutes (Mittel aus dem Strategiefonds) erhalten. Im Rahmen der Erarbeitung der Genehmigungsplanung wurde durch das Planungsbüro festgestellt, dass sich die Kosten der Maßnahme um 45.000 € erhöhen. Die Mehrauszahlungen für das  Vorhaben sollen aus Mehreinzahlungen im Produktsachkontos 6.1.1.00/0101.681429 gedeckt werden (s. Beschlussvorlage 2023/NK/024).