Beschlussvorlage - 2021/NK/061
Grunddaten
- Betreff:
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Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Produktsachkonto 5.1.1.00.562550 Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen (inkl. Finanzgegenkonto 5.1.1.00.762550)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Peenestadt Neukalen
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau M. Zoschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen
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21.10.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung im Produktsachkonto 5.1.1.00.562550 (5.1.1.00.762550) „Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen“ in Höhe von 12.000 € zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Peenestadt Neukalen wird genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Minderaufwand/Auszahlung in Höhe von 10.000 € aus dem Produktsachkonto 1.1.4.03.502210 (1.1.4.03.702210) „Dienstbezüge Arbeitnehmer und Minderaufwand/Auszahlung im Produktsachkonto 1.1.4.03.504200 (1.1.4.03.704200) „Beiträge zur ges. Sozialversicherung Arbeitnehmer„ in Höhe von 2.000 €.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KV M-V Entscheidung der Gemeindevertretung
§ 50 KV M-V Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Die Peenestadt Neukalen bereitet die Ausschreibung für die Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes vor. Die Umverteilung der HH-Mittel ist für die haushaltsrechtliche Absicherung des Vorhabens notwendig.
