Beschlussvorlage - 2021/MC/094
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto 5.4.0.00.562510 (Kozessionsabgaben- Vergütungen an Sachverständige)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau M. Rißer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss der Stadt Malchin
|
Vorberatung
|
|
|
|
02.08.2021
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss der Stadt Malchin
|
Entscheidung
|
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 5.4.0.00.562510/762510 (Konzessionsabgaben- Vergütungen an Sachverständige) in Höhe von 23.600 € wird genehmigt. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen im Produktsachkonto 6.1.1.00.401300/601300 (Gewerbesteuern) in gleicher Höhe.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
Die Stadt Malchin hat die Konzessisonsverträge Strom der ehemaligen Gemeinden Remplin und Duckow mit der E.DIS Netz GmbH einvernehmlich zum 13.04.2024 aufgehoben.
Ziel war und ist es, die Konzessionsverträge zu bündeln.
Nunmehr ist es erforderlich das Vergabeverfahren einzuleiten.
Das Vergabeverfahren bzgl. von Konzessionsrechten ist sehr kompliziert.
Daher sieht es die Verwaltung als sinnvoll und erforderlich an, entsprechende fachkundige Beratung heranzuziehen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Sachkonto: | Betrag € | Erg.-HH | Fin.-HH (investiv) | einmalig | laufend | Bemerkungen |
|
|
|
|
|
|
|
Ausgaben: |
|
|
|
|
|
|
5.4.0.00.562510/662510 | 23.600 € | X |
| X |
|
|
Einnahmen: |
|
|
|
|
|
|
6.1.1.00.401300/601300 | 23.600 € | X |
| X |
|
|