Beschlussvorlage - 2021/NK/022
Grunddaten
- Betreff:
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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Produktsachkonto 5.4.1.00.523300
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Peenestadt Neukalen
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Verantwortlicher:
- Herr R. Jennerjahn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen
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Entscheidung
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22.04.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die überplanmäßige Aufwendung im Produktsachkonto 5.4.1.00/523300 „Auszahlungen für Unterhaltung des Infrastrukturvermögens “ in Höhe von 20.000,00 € zur Durchführung des Vorhabens „2.BA Wege Denkmal Stadtpark Neukalen“ wird genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen in gleicher Höhe aus dem Produktsachkonto 5.4.1.00.414420 „Einzahlungen für Zuwendungen und Zuschüssen für laufende Zwecke vom Land“.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KV M-V Entscheidung der Gemeindevertretung
§ 50 KV M-V Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Die Umverteilung der HH-Mittel ist für die haushaltsrechtliche Absicherung des Vorhabens „2. BA Wege Denkmal Stadtpark Neukalen“ notwendig.
