Beschlussvorlage - 2020/MC/079
Grunddaten
- Betreff:
-
Sozialpass der Stadt Malchin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau S. Meyer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales Stadt Malchin
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Vorberatung
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03.11.2020
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Malchin
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Vorberatung
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04.11.2020
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Malchin
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Entscheidung
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09.12.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die in der Anlage beigefügte Satzung – Sozialpass der Stadt Malchin – wird beschlossen.
Gleichzeitig wird die Satzung SV/05-066 vom 30.03.2005 aufgehoben.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KommunalverfassungEntscheidung der Gemeinde
Begründung:
Der Personenkreis für den Sozialpass der Stadt Malchin ist aufgrund von Gesetzesänderungen neu festzulegen bzw. anzupassen.
Anwendungsbereich:
- ermäßigte Benutzung des Freibades
- ermäßigte Benutzung der Stadtbibliothek
Die Ermäßigungen erfolgen entsprechend der jeweiligen Benutzungsgebührenordnung.
Finanz. Auswirkung