Beschlussvorlage - 2020/BAS/004
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Produktsachkonto 5.4.1.00/0011/.785300
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Gemeinde Basedow
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Verantwortlicher:
- Frau C. Pinno
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Basedow
|
Entscheidung
|
|
|
|
18.02.2020
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die außerplanmäßige Auszahlung im Produktsachkonto 5.4.1.00/0011.785300 „Ausbau der Ortsdurchfahrt Basedow Gehwege ,Promenade und Beleuchtung“in Höhe von 5.500,00 €
für das Haushaltsjahr 2019 wird genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen im Sachkonto 1.1.4.02/0100.685100“ Einzahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von 5.500,00 €.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KV -MVEntscheidung der Gemeinde
§ 50 KV-MV Über-und außerplanmäßige Aufwendungen
Die ESD GMbH aus Dargun wurde mit Beschluß vom 30.07.2019 der Gemeinde Basedow zur Planung der Straßenbeleuchtung in Basedow (OD) beauftragt.
Durch das Planungsbüro ibn Neukalen wird derzeit der Leistungstext für die Ausschreibung
zum Ausbau der Ortsdurchfahrt erarbeitet und es ist dazu erforderlich den eforderlichen Leistungstext für den Bau der Straßenbeleuchtung mit einfließen zu lassen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die Leistungsphasen 1-7 sind als einmalige Leistung an das Büro Zimmermann in Höhe von Brutto 6137,90 € zu zahlen.