Beschlussvorlage - 2020/BAS/007
Grunddaten
- Betreff:
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Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Produktsachkonto 5.7.5.00.525430 - Kostenerstattung an die Gemeinden und Gemeindeverbände
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Gemeinde Basedow
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau M. Zoschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Basedow
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18.02.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die außerplanmäßige Aufwendung im Produktsachkonto 5.7.5.00.525430 „Kostenerstattung an die Gemeinden und Gemeindeverbände“in Höhe von 1.500,00 € für das Haushaltsjahr 2019 wird genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen im Sachkonto 6.1.1.00.601300 “Gewerbesteuer“ in gleicher Höhe von 1.500,00 €.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KV -MVEntscheidung der Gemeinde
§ 50 KV-MV Über-und Außerplanmäßige Aufwendungen
Die Erstellung einer redaktionellen Machbarkeitsstudie zur Erteilung des Zusatzwortes zum Gemeindenamen als „Erholungsort“ wurde gemeinsam für die Stadt Malchin und die Peenestadt Neukalen in Auftrag gegeben. Der Eigenanteil von 50 % zur Auftragssumme muss sichergestellt sein. Dekcung erfolgt aus den Mehreinnahmen der Gewerbesteuer im HH-Jahr 2019.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Sachkonto: | Betrag € | einmalig | laufend | Bemerkungen |
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Ausgaben: |
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5.7.5.00.525430 | 1.500 € | X |
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Einnahmen: |
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6.1.1.00.601300 | -1.500 € | X |
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