Beschlussvorlage - 2019/NK/075

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 5.5.1.00/0202.785710 „Auszahlung für Betriebs- und Geschäftsausstattungen, Pflanzen und Tiere und geringwertige Wirtschaftsgüter über 410 €“ - „Anschaffung und Aufstellung von Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz in Neukalen“ in Höhe von 15.300,00 € für das Haushaltsjahr 2019 wird genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen im Sachkonto 5.5.1.00/0202.681420 „Einzahlungen aus Investitionszuweisung vom öffentlichen Bereich Land“ in Höhe von 15.300,00 €.

 

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Sach- und Rechtslage

Sach- und Rechtslage:

Mit Zuwendungsbescheid vom 23.09.2019 durch das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte erhielt die Stadt die Bewilligung einer Zuwendung nach der Richtlinie für die Förderung von Kinderspielplätzen im ländlichen Raum. Die Maßnahme wurde bei der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt Neukalen nicht berücksichtigt, da das Förderprogramm im Frühjahr 2019 erst bereitgestellt wurde.

Mit dieser Förderung soll der Kinderspielplatz im Stadtpark von Neukalen um eine

Kletterkombination für Kleinkinder ab 4 Jahre erweitert werden.

Die gemäß Fördermittelbescheid durch die Stadt bereitzustellenden Eigenmittel können aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Sachkonto:

   Betrag

       €

Erg.-HH

Fin.-HH

(investiv)

einmalig

laufend

Bemerkungen

 

 

 

 

 

 

 

Ausgaben:

17.000

 

X

X

 

5.5.1.00/0202.785710

Einnahmen:

15.300

 

X

X

 

5.5.1.00/0202.681420

 

 

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Anlagen

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