Beschlussvorlage - 2019/MC/092
Grunddaten
- Betreff:
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Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben "Straßenausbau und Gestaltung des ehemaligen Schlossvorhofes" in Remplin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Verantwortlicher:
- Frau S. Dahm
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Malchin
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Entscheidung
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19.06.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Malchin beschließt zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 128.500,00 € im Produktsachkonto 01/5.4.1.00/0029.785300 für die Durchführung der Baumaßnahme „Straßenausbau und Gestaltung des ehemaligen Schlossvorhofes“ in Remplin. Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen in nachfolgenden Sachkonten in Höhe von
01/5.4.1.00/0029.681420 (Zuweisungen vom Land ) 95.500,00 €
und aus Minderauszahlungen im Sachkonto in Höhe
01/1.2.6.05/0001.785300 (Auszahlung Infrastrukturvermögen) 33.000,00 €
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KV M-V Entscheidung der Gemeindevertretung
§ 50 KV M-V Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Die Umverteilung der HH-Mittel dient der Absicherung der Eigenmittel für die Investitionsmaßnahme.
Die Gesamtmaßnahme umfasst ein Investitionsvolumen von 622.690,69 Euro. Laut Fördermittelantrag erhält die Stadt Malchin eine Zuwendung in Höhe von 467.018,02 Euro.
