Beschlussvorlage - 2018/NK/050
Grunddaten
- Betreff:
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Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben "Nebenanlagen Hafenstraße" in Neukalen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Peenestadt Neukalen
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Verantwortlicher:
- Frau M. Zoschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen
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28.06.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen beschließt zu Lasten des Haushaltsjahres 2017 die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 26.700 € im Produktsachkonto 04/5.4.1.00/0001.785300 für die Durchführung der Baumaßnahme „Nebenanlagen Hafenstraße“. Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen im Sachkonto 04/5.5.1.03/0001.684300 (Einzahlungen für geleistete Investitionszuschüsse) in Höhe von 26.700 €
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§ 22 KV M-V Entscheidung der Gemeindevertretung
§ 50 KV M-V Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Die Umverteilung der HH-Mittel dient der Absicherung der Eigenmittel für die Investitionsmaßnahme. Sie werden als HH-Ermächtigung ins Folgejahr übertragen.
Die Gesamtmaßnahme umfasst ein Investitonsvolumen von 108.300 Euro. Laut Bewilligungsbescheid vom 23.05.2018 erhält die Peenestadt Neukalen eine Zuwendung in Höhe von 79.400 Euro. Die Haushaltsmittel (ohne Eigenmittel) werden im HH-Plan für 2018 veranschlagt.
