Beschlussvorlage - 2018/MC/004
Grunddaten
- Betreff:
-
Schöffenwahl 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- Bürgeramt
- Verantwortlicher:
- Herr T. Feldmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales Stadt Malchin
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Vorberatung
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30.01.2018
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Malchin
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Malchin
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Entscheidung
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07.03.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Malchin nimmt für die Schöffenwahl 2018 folgende Bürger in die Vorschlagsliste auf:
- Müller, Ute
- Haker, Angelika
- Krüger, Tobias
- Gillert, Cornelia
- Freitag, Matthias
- Felsch, Stephanie
- Ziegler, Margret
- Nicolai, Ralf
- Müller, Katrin
- Gierck, Matthias
- Ebeling, Silke
- von Wilcke, Katrin
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
§§ 36 und 37 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) Vorschlagsliste für Schöffen
Durch den Präsidenten des Landgerichts Neubrandenburg wurde für die Stadt Malchin festgelegt, dass mindestens 11 Schöffinen/Schöffen als Vorschlag für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2024) zu benennen sind.
Nach erfolgtem Aufruf in der Presse haben sich oben genannte Personen um das Amt beworben.
Für die Aufnahme in die Liste nach § 36 GVG ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung erforderlich.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine