Beschlussvorlage - 2018/NK/012

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag: Die überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 14.912,67 € im Produktsachkonto 4/5.1.1.03/0001.784400 für Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände (Anzahlung Trägervergütung Endabrechnung städtebauliches Sondervermögen) wird beschlossen. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 4/5.1.1.03/0001.684300 (Einzahlungen für geleistete Investitionszuschüsse).

 

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Sach- und Rechtslage

Sach- und Rechtslage:

§ 22 Kommunalverfassung Entscheidung der Gemeinde

§ 50 Kommunalverfassung Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

 

Durch die zusätzliche Bewilligung von Städtebaufördermitteln war die Veranschlagung der Eigenanteile notwendig. Diese werden durch Rückzahlungsbeträge aus Vorjahren für nicht förderungsfähige Kosten und zusätzliche gemeindliche Anteile ausfinanziert.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Sachkonto:

Bezeichnung

   Betrag

       €

Erg.-HH

Fin.-HH

(investiv)

einmalig

laufend

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen:

 

 

 

 

 

 

5.1.1.03/0001.784400

Stadtsanierung Ausz. f. Anzahl. immat. VG

14.912,67 €

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen:

 

 

 

 

 

 

5.1.1.03/0001.684300

Stadtsanierung Einz. für geleistete Investitionszu-schüsse

14.912,67 €

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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