Beschlussvorlage - 2016/MC/920
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Sachkonto 5.7.1.00562510 zur Absicherung der Finanzierung eines Nutzungs-und Sanierungskonzeptes für das ehemalige RAW-Gelände der Deutschen Bahn AG
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Stadt Malchin
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Verantwortlicher:
- Herr R. Dorn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Malchin
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Vorberatung
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14.09.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Malchin
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Malchin
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Entscheidung
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19.10.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Einer außerplanmäßigen Ausgabe im Sachkonto 5.7.1.00.562510 (Vergütung einschließlich Reisekosten für Sachverständige) in Höhe von 100.000 € wird die Zustimmung erteilt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen im Sachkonto 5.7.1.00.414420 (Zuweisungen des Landes) in Höhe von 75.000 € und im Sachkonto 5.7.1.00414590 (Zuweisungen vom sonstigen privaten Bereich) in Höhe von 25.000 €.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
Die Stadt Malchin möchte das Areal des ehemaligen RAW Malchin in einer Größe von 56.000 m² von der Deutschen Bahn AG erwerben. Um eine Entscheidung zu diesem Grundstückserwerb und zu den Folgekosten treffen zu können, soll ein „Nutzungs-und Sanierungskonzept für das ehemalige RAW-Gelände der Deutschen Bahn AG“ in Auftrag gegeben werden, um sowohl die Sanierung von Altlastenverdachtsflächen und der aufstehenden, denkmalgeschützten Industriebauten sowie die Erschließung des Areals für die gewerbliche Nutzung finanziell abschätzen zu können. Das vorgenannte Konzept wird über die Infrastrukturrichtlinie des Landes MV sowie über einen Zuschuss privater Dritter finanziert. Mit Vorlage des Nutzungs-und Sanierungskonzeptes kann eine Entscheidung über den Kauf und die weitere Nutzung des Areals getroffen werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Sachkonto: | Betrag € | Erg.-HH | Fin.-HH (investiv) | einmalig | laufend | Bemerkungen |
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Ausgaben: |
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5.7.1.00.562510 | 100.000,00 € | x |
| x |
| Vergütung einschl. Reisekosten für Sachverständige |
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Einnahmen: |
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5.7.1.00.414420 | 75.000,00 € | x |
| x |
| Zuweisung vom Land |
5.7.1.00.414590 | 25.000,00 € | x |
| x |
| Zuweisung vom sonst. priv.Bereich |