Beschlussvorlage - 2016/BAS/246

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Basedow stimmt dem vom Landkreis vorgelegten Entwurf der Planungsvereinbarung des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte mit der Gemeinde Basedow zur Kostenteilung der Planung, Denkmalpflegerischen Zielstellung, Vermessung und Baugrund anteilig für den Ausbau des Gehweges Basedow entlang der DM 9 in der Ortsdurchfahrt Basedow zu und ermächtigt den Bürgermeister zur Vertragsunterzeichnung.

 

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Sach- und Rechtslage

Sach- und Rechtslage:

§ 22 KV MVEntscheidung der Gemeinde

 

Anmerkung der Verwaltung:

Der gewählt prozentuale Anteil des Landkreises geht von den Ausbaubreiten der Straße und des Gehweges für die denkmalpflegerische Zielstellung aus ansonsten von der Kostenschätzung und ist korrekt. Siehe Anlage

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 5.605,87 € sind in den Haushalt der Gemeinde Basedow einzustellen.

 

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