Beschlussvorlage - 2015/GIE/354
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung Beschluss 2015/GIE/342 - Kündigung Mietvertrag mit dem ASB über das Objekt Kindergarten Gielow.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Gemeinde Gielow
- Federführend:
- Bürgeramt
- Verantwortlicher:
- T. Feldmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kultur- und Sozialausschuss der Gemeinde Gielow
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Vorberatung
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26.11.2015
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Erledigt
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Gemeindevertretung Gielow
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Entscheidung
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10.12.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Gielow hebt den Beschluss 2015/GIE/342 auf.
Sach- und Rechtslage
Sach- und Rechtslage:
Die Gemeinde Gielow hat in der Sitzung vom 09.07.2015 einen Beschluss zur Kündigung des Mietvertrages mit dem ASB über das Objekt Kindergarten Gielow gefasst. Nach intensiven Gesprächen zwischen der Gemeinde und dem ASB konnte eine Lösung für die strittige Betreibung des Hortbereiches gefunden werden. Die Gemeindevertretung hat daraufhin am 03.09.2015 mit Beschluss 2015/GIE/243 eine Aussetzung des Vollzugs der Kündigung bis zum 31.12.2015 beschlossen. Es sollte abgewartet werden, ob die Betreibung des Hortes, so wie verabredet, auch tatsächlich durchgeführt wird.
Nach nunmehr drei Monaten kann festgestellt werden, dass der Hortbetrieb zur allgemeinen Zufriedenheit in der alten Schule in Gielow durchgeführt wird. Damit ist der Kündigungsgrund der Gemeinde entfallen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine