26.10.2011 - 17 Antrag der Fraktion Die LINKE - Außerplanmäßige...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Malchin
- Datum:
- Mi., 26.10.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FBI - Bürger- und Sozialverwaltung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Herold stellt den Antrag, den Händlerstammtisch mit einem Betrag von 1.500 Euro zu unterstützen.
Frau Schulz befürwortet im Namen der Fraktion DIE.LINKE den Vorschlag von Herrn Herold und bittet die Stadt Malchin des Weiteren um die Kostenübernahme für die Weihnachtsbeleuchtung.
Frau Schulz fragt des Weiteren an, über für das Jahr 2012 eine entsprechende HH-Stelle eingerichtet werden kann.
Frau Dr. Mahnke informiert, dass bereits im Finanzausschuss beschlossen worden ist, eine o. g. HH-Stelle einzurichten. Die Unterstützung der Händler könnte aus der Rücklage der HH-Stelle 775-Jahrfeier entnommen werden.
Herr Herold verlässt die Sitzung (19.25 Uhr).
Die Fraktion DIE.LINKE stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung über den wie folgt geänderten Beschluss:
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.500 zur Unterstützung des Händlerstammtisches für die Absicherung des Weihnachtsmarktes in der Steinstraße zuzüglich der Maßgabe, dass die Stadt Malchin die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung übernimmt.
Es ist eine entsprechende Haushaltsstelle für 2012 einzurichten..
Namentliche Abstimmung:
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.000 zur Unterstützung des Händlerstammtisches für die Absicherung des Weihnachtsmarktes in der Steinstraße.
Name | Ja-Stimmen: | Nein-Stimmen | Enthaltungen: |
|
| : |
|
Hammermüller, Andreas | X |
|
|
Feger Bärbel | X |
|
|
Barß, Uwe |
| X |
|
Giese, Rene |
|
| X |
Trebbin, Imre | X |
|
|
Dill, Wolfgang | X |
|
|
Gillert, Kornelia | X |
|
|
Grothkopp, Hermann | X |
|
|
Jahrmärker, Martin | X |
|
|
Kastner, Jörg-Michael | X |
|
|
Kullick, Reinhard | X |
|
|
Dr. Liebscher, Hermann | X |
|
|
Dr. Mahnke, Kerstin | X |
|
|
Neumann, Werner | X |
|
|
Pleinert, Gerhard | X |
|
|
Schulz, Silke | X |
|
|
Schwemer, Bernd | X |
|
|
Dr. Wachsmuth, Friedegard | X |
|
|
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 16 |
|
| Nein-Stimmen: | 1 |
|
| Enthaltungen: | 1 |
In lfd. Sitzung erklären der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Geschäftsführer der WOGEMA, dass die WOGEMA die Weihnachtsstraße mit 500,00 Euro unterstützt.
Frau Feger erklärt ihre Bereitschaft zur Mithilfe bei der Vorbereitung und Durchführung des Weihnachtsmarktes.
Ende des öffentlichen Teils.
Die Gäste verlassen die Sitzung.