28.09.2011 - 10 Antrag der Fraktion Die LINKE - Außerplanmäßige...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ab diesem Tagesordnungspunkt nimmt Herr Neumann an der Beratung und Abstimmung teil. Herr Hammermüller bleibt als Gast in der Sitzung.

 

Die Beschlussvorlage wird wie folgt begründet:

Die anfallenden Kosten für den Weihnachtsmarkt von ca. 4.600,00 € sollen mit einem Zuschuss der Stadt in Höhe von 3.000,00 € teilweise gedeckt werden.

 

Ergänzung durch Frau Gawron:

In den Vorjahren wurden Zuschüsse in Höhe von 500,00 € im Jahr 2009 und 300,00 € in Jahr 2010 gewährt. Dies wird seitens der Verwaltung auch als angemessener Zuschuss für 2011 angesehen.

Zur Gesamtabrechnung der 775-Jahr-Feier können gegenwärtig noch keine Aussagen getroffen werden, da noch Veranstaltungen ausstehen. Die mit 75.000,00 € geplanten Gesamtausgaben sind bereits um etwa 2.000,00 € überschritten. Die Einnahmen sind aber noch nicht gegen gerechnet.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren zur Vorlage und verständigen sich darauf, die mögliche Deckung der beantragten 3.000,00 € aus Haushaltsmitteln durch die Verwaltung prüfen zu lassen.

 

Dieser Vorschlag wird mehrheitlich angenommen.

 

Im Jahr 2012 sollen 3.000,00 € für den Weihnachtsmarkt bereitgestellt werden.

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Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.000 € zur Unterstützung des Händlerstammtisches für die Absicherung des Weihnachtsmarktes in der Steinstraße.

 

Der Finanzausschuss bittet die Verwaltung, Vorschläge zur Deckung der beantragten 3.000,00 € zu unterbreiten.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

 

 

Nein-Stimmen:

0

 

 

Enthaltungen:

1

 

 

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