08.06.2011 - 10 Beschluss zur Aufwandsentschädigung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Malchin
- Datum:
- Mi., 08.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FBI - Hauptverwaltung
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt:
- Die Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung wird bei Nichtausübung der Funktion, die dieser Aufwandsentschädigung zu Grunde liegt, ausgesetzt.
- Das Aussetzen der Zahlung erfolgt bei einer geplanten Maßnahme (z.B. vorübergehender Auslandsaufenthalt über eine normale Urlaubsfrist hinaus, Aufnahme einer Arbeit weit entfernt von Malchin) ab sofort, bei nichtvorhersehbarer Dauer (z.B. längere Erkrankung) spätestens nach einem Monat.
- Die Aufwandsentschädigung wird für diesen Zeitraum gemäß § 3 (4) dem Stellvertreter im Amt zu einem dreißigstel Teil pro Vertretungstag gezahlt.
Frau Dr. Mahnke stellt im Namen ihrer Fraktion (DIE.LINKE) den Antrag, die BV 2011/MC/266 Beschluss zur Aufwandsentschädigung in den Hauptausschuss zurückzuverweisen aufgrund von bestehendem Beratungsbedarf.
Herr Schwemer unterstützt den Antrag von Frau Dr. Mahnke.
Die Beschlussvorlage 2011/MC/266 wird in den Hauptausschuss zurückverwiesen.
Über die Zurückverweisung in den Hauptausschuss wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 17 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Ende des nichtöffentlichen Teils. Die Gäste verlassen die Sitzung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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419,9 kB
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