02.07.2025 - 5 Haushaltssatzung der Stadt Malchin für die Haus...

Frau Rißer erläutert umfassend die Haushaltssatzung und die Haushaltsplanung einschließlich der Anlagen.

Sie geht auf die Finanzlage, die Struktur der Erträge und Aufwendungen (Ergebnishaushalt) sowie die Struktur der Einzahlungen und Auszahlungen (Finanzhaushalt) ein.

Frau Rißer informiert über die geplanten Investitionen im Finanzplanzeitraum und die Finanzierung. Darüber hinaus erläutert sie die Stellenplanung.

Auf Fragen der Finanzausschussmitglieder antwortet sie.

Herr Burgsthaler bittet um Prüfung, ob er den Gesamt- Ergebnishaushalt und den Gesamt- Finanzhaushalt im Excel- Format haben kann.
Frau Rißer sichert eine Prüfung zu.

Herr Dorn dankt für die ausführliche Erläuterung und das trotz schlechter Finanzlage ambitionierte Investitionsprogramm.
Er informiert darüber, dass die BSW- Fraktion eigentlich einen Antrag stellen wollte zur Erhöhung des Medienetats der Stadtbibliothek, dies aber jedoch aufgrund der Haushaltslage nicht tun wird.
Frau Rißer erläutert, dass im vorliegenden Haushalt der Medienetat für die Stadtbibliothek um 2.000 € erhöht wurde. Sie führt weiter aus, dass man bei Bibliotheken der Grundversorgung von etwa 2 Medien je Einwohner ausgeht. In Absprache mit der Leiterin der Bibliothek soll  demzufolge u.a. auch an der Reduzierung des Gesamtbestandes gearbeitet werden, damit die notwendige Erneuerungsquote für die zusätzliche Landesförderung erreicht werden kann. 

Auf Nachfrage von Herrn Burgsthaler informiert Frau Rißer darüber, dass sie davon ausgeht, dass spätestens ab 2026 die Fortschreibung des Haushaltssicherungsprogramms erforderlich ist.

Beschlussvorschlag:

Die beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Malchin einschließlich der Anlagen für die Haushaltjahre 2025 und 2026 wird beschlossen.