09.07.2024 - 11 Hauptsatzung der Gemeinde Faulenrost

Herr Tobaben erläutert ausführlich die Notwendigkeit der neuen Hauptsatzung.

Die gesamte Hauptsatzung wird in den einzelnen Paragraphen diskutiert und Frau Rißer beantwortet die Fragen der Gemeindevertretung.

Antrag: §3 Abs 5, vorletzter Satz

Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung beziehen.

Die alte Regelung soll integriert werden.

Abstimmungsergebniss:         Ja-Stimmen: 7

         Nein-Stimmen: 1

          Enthaltungen: 1

§ 6 Abs 6 (Neu)

Der Bürgermeister holt die Stellungnahme des jeweiligen Fachausschusses ein.

Alle Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dieser Änderung zu.

§8

Offizielle abschließbare Anschlagtafel wird Dorfstraße 95 aufgestellt.

Beschluss:

Antrag: §3 Abs 5, vorletzter Satz

Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung beziehen.

Die alte Regelung soll integriert werden.

Abstimmungsergebniss:         Ja-Stimmen: 7

         Nein-Stimmen: 1

          Enthaltungen: 1

§ 6 Abs 6 (Neu)

Der Bürgermeister holt die Stellungnahme des jeweiligen Fachausschusses ein.

Alle Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dieser Änderung zu.

§8

Offizielle abschließbare Anschlagtafel wird Dorfstraße 95 aufgestellt.

Die beigefügte Hauptsatzung der Gemeinde Faulenrost wird geändert beschlossen.
Gleichzeitig wird die Hauptsatzung vom 15.05.2024 außer Kraft gesetzt.