25.05.2023 - 14 Außerplanmäßige Ausgabe zum Vorhaben Beschaffun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung Neukalen
- Datum:
- Do., 25.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wurden die Fördergelder 2x abgerufen und müssen jetzt zurückgezahlt werden.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen beschließt rückwirkend für das Haushaltsjahr 2022 eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von 20.000 € im Produktsachkonto 1.2.6.05.525420 (Freiwillige Feuerwehr - Kostenerstattung an das Land) für die Rückzahlung doppelt ausgezahlter Fördermittel. Die Deckung erfolgt aus Minderaufwendungen im Produktsachkonto 6.1.1.00.544210 (Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen - allgemeine Umlagen an den Landkreis). Gleiches gilt für die korrespondierenden Auszahlungskonten.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 9 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |