11.06.2020 - 19 Nachträgliche Genehmigung einer außerplanmäßige...

Herr Skotnik bittet den Bürgermeister um kurze Erläuterung.

Herr Müller stellt die geplante Maßnahme kurz vor und teilt mit, dass die Summe aus dem städtebaulichen Vertrag mit der Malerfirma Dahms stammt und zur Erarbeitung der Projektstudie verwendet wird. Diese wiederum ist Grundlage des Fördermittelantrags, der jetzt gestellt werden muss, um noch in die diesjährige Förderperiode zu gelangen.

Beschluss:

Die außerplanmäßige Auszahlung im Produktsachkonto 5.4.1.00/0036.785300 - Ausz. f. Infrastrukturvermögen,einschl.Grundstücke u.grundstücksgleiche Rechte - in Höhe von 30.000 € wird zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 nachträglich genehmigt. Die Deckung erfolgt in gleicher Höhe aus Mehreinzahlungen im Produktsachkonto 5.4.1.00/0036.681590 - Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom sonstigen privaten Bereich- .