17.06.2019 - 8 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mo., 17.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ebeling erklärt, dass er sich bei der Abstimmung enthalten wird.
Frau Rißer erläutert die neue Entschädigungsverordnung. Sie tritt am Tage nach der Verkündigung im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft.
Der Entwurf der Hauptsatzung liegt mit den jeweiligen Höchstsätzen zur Diskussion vor. Frau Rißer erklärt, dass dieser Entwurf beschlossen oder aber diskutiert und die Höchstsätze korrigiert werden können.
Frau Eckardt stellt den Antrag, die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zurückzustellen.
Herr Ebeling lässt nachfolgend abstimmen:
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 4 |
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| Nein-Stimmen: | 4 |
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| Enthaltungen: | 1 |
Der Antrag hat sich nicht durchgesetzt.
Beschluss:
Die als Anlage beigefügte 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Kummerow wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 3 |
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| Nein-Stimmen: | 2 |
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| Enthaltungen: | 4 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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835,1 kB
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