06.05.2019 - 14 Errichtung einer Kindertagesstätte in der Flur ...

Hr. Ebeling schlägt weiter den Neubau einer Kita vor. Seine Partei, die UBGK, zieht den Antrag vom 11.03.2019, die Kita auf dem Flst. 14 zu errichten zurück und schlägt jetzt den Standort 3 – Vorschlag des BM MC – (Flur 11, Flst. 14) vor.

Mit den anliegenden Grundstückseigentümern, wurde durch ihn das Gespräch geführt, sie haben nichts gegen den Bau einer Kita auf diesem Grundstück.

20.00 Uhr Herr Stuth erscheint.

Hr. Stuth informiert, dass er mit Hr. Stöwesand ein Gespräch geführt hat. Dieser hat zugesichert, dass die alten Maschine entfernt und Bäume gepflanzt werden.

Am jetzigen Gebäude ist keine schlechte Substanz zu erkennen.

Der BM schlägt eine Sanierung des Gebäudes vor. Herr Wiegert hat sich bereit erklärt, das Dach auf eigene Kosten zurückzubauen.

Es wird kontrovers diskutiert.

Durch den BM wird wie folgt zusammengefasst und abgestimmt:

Aufheben des Beschlusses-Nr. 2019/KU/010 vom 11.03.2019.

Sanierung des jetzigen Gebäudes

Nachfolgender Beschluss wurde gefasst:

Beschluss:

Die Gemeinde Kummerow beschließt die Errichtung einer Kita in der Gemarkung Kummerow, Flur 11 auf dem Flst. 14. Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Kita in der Flur 11, Gemarkung Kummerow auf dem Flst. 14 zu stellen.

Der Beschluss-Nr. 2019/KU/010 vom 11.03.2019 wird aufgehoben und die Verwaltung erhält den Auftrag beim Landkreis MSE (Bauaufsicht) den Antrag auf Vorbescheid zurück zu ziehen.

Das Baurecht ist wie folgt beim Landkreis MSE (Bauaufsicht) zu beantragen.

Herr Moritz erteilt Frau Eckardt und Frau D. Moritz kurz das Wort ein paar Ausführungen zur Veranstaltung über das Finanzausgleichsgesetz zu geben.

Fr. Eckardt teilt mit, dass die Veranstaltung im Schloss Kummerow am heutigen Tag mit Vincent Kokert, Landesvors. der CDU M-V, stattgefunden hat.

Zum Thema Altschulden sollte über die Stadt sehr schnell gehandelt werden.

Sonderbedarfszuweisungen

Infrastrukturpauschale

Durch Fr. Eckardt wurde die Frage gestellt, warum die Kommunen verdonnert werden Haushaltssicherungskonzepte aufzustellen. Hierauf gab es aber keine Anwort.

Hebesätze der Gemeinden sollen einheitlich angeglichen werden.

Für die FFW gibt es 50 Mio.€ Landeszuweisungen. Fr. Eckardt bittet die Wehrleitung, eine Liste aufzustellen, auf der die wichtigsten Sachen aufgeführt sind.

20.35 Uhr Ende des öffentlichen Teils der Sitzung. Die Gäste verlassen die Beratung.