06.11.2017 - 10 Satzungsbeschluss über die Teilaufhebung der Sa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mo., 06.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Banek erläutert die Hintergründe der Beschlussvorlage.
Beschlussvorschlag:
Die Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung für einen Teilbereich des Sanierungsgebietes „Altstadt“ entsprechend § 162(1)1 BauGB und die Teilentlassung aus dem Sanierungsgebiet werden beschlossen. Bestandteil der Satzung ist:
Anlage 1: Satzungstext
Anlage 2: Auflistung der von der Satzung betroffenen Grundstücke
Anlage 3: Lageplan mit Eintragung des von der Satzung betroffenen Gebietes
Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister die Satzung nach Beschluss auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen. Weiterhin ersucht der Bürgermeister das zuständige Grundbuchamt, die Sanierungsvermerke in Abt. II der Grundbücher der von dieser Teilaufhebungssatzung betroffenen Grundstücke zu löschen.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 5 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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193,3 kB
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2
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531,8 kB
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3
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304,1 kB
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