05.10.2017 - 11 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Gielow
- Datum:
- Do., 05.10.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hr. Friedrichs ist der Meinung, dass der Planer die Baumaßnahmen im 2. und 3. Nachtrag hätte sehen müssen. Durch den Planer wurde ein Fehler gemacht.
Hr. Wagenknecht teilt mit, dass durch den Planer zu den Nachträgen Begründungen geschrieben wurden.
Nach Aussagen des StALUMS werden auch für die Nachträge Fördergelder ausgegeben, wenn es gut begründet ist.
Nach kontroverser Diskussion wird durch die Gemeindevertretung nachfolgendes festgelegt.
Wenn für die Nachträge keine Förderungen ausgezahlt werden, dann sollen gegen den Planer juristische Wege eingeleitet werden.
Beschluss:
Für die Umstellung der Heizung der Schule Gielow auf einen erneuerbaren Energieträger wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.000 € genehmigt.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen im Produktsachkonto 2.1.1.01/0002.681430 (Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich) in
Höhe von 5.000 € sowie aus Minderauszahlungen im Produktsachkonto 5.4.1.00/0010.785300 (Maßnahme Gielower Mühle und Grundstückszufahrt) in Höhe von
7.000 €.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 11 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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(wie Dokument)
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1,7 MB
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3
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(wie Dokument)
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3,2 MB
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