02.09.2014 - 5 Korrektur § 1 Ziffer 2.d) der Haushaltssatzung ...

Frau Rißer erläutert die Informationsvorlage ausführlich.

Darüber hinaus informiert sie über die Genehmigung der Haushaltssatzung 2014 durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde und geht auf die Hinweise und Auflagen ein.

Frau Rißer berichtet über die vom Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus in Aussicht gestellte Städtebaufördermittel in Höhe von 1.200.000 €.

Sie informiert darüber, dass durch die Verwaltung nunmehr die Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen vorbereitet und die höhere Förderung Auswirkungen auf die bereitzustellenden Eigenmittel haben wird.

Die Haushaltssatzung zum Städtebaulichen Sondervermögen soll möglichst in der Sitzung der Stadtvertretung am 29.10.2014 beschlossen werden.