16.11.2009 - 4 Protokollbestätigung vom 05.10.2009
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mo., 16.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dorn bittet um Richtigstellung der Aussage bezüglich der Erlaubnis von Veranstaltungen im Hafen Salem 2010:
Demnach hat der Ausschuss bereits die Veranstaltungen, die Frau Ramm mit Herrn Gailtene abgestimmt hatte, in 2010 in seiner Sitzung am 05.10.2009 zur Kenntnis genommen.
Herr Kastner erwidert, dass dies soweit richtig sei, er jedoch der Meinung ist, dass letztendlich die Ordnungsbehörde die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen kontrollieren muss.
Mit dieser Anfügung wird das Protokoll bestätigt.
