24.10.2012 - 6 Anfragen der Stadtvertreter/in

Herr Herold:

-          Aus der letzten Sitzung ist die Frage nach dem Verbleib der Rosen auf dem Kirchplatz unbeantwortet geblieben.

-          Ebenso unbeantwortet ist die Frage nach der möglichen Spielplatzförderung durch das Leader- Programm.

-          Bepflanzung erfolgt im Herbst. Ist da eine Ausschreibung erfolgt?

-          Heinrich-Heine-Straße, Gehwegplatten sind unordentlich, stellen Unfallgefahr dar. Dies wurde schon in einer früheren Sitzung angesprochen, es ist nichts passiert.

-          Der „Rote Netto“ will in der Heinrich-Heine-Straße bauen. Das hätte die Verwaltung gleich ablehnen müssen, da laut Beschluss der Stadtvertretung der Einzelhandel in die Innenstadt soll. Warum wurde dies nicht abgelehnt?

-          Für den Stadtbauhof ist eine Ausschreibung erfolgt, trotz Haushaltssperre. Muss das sein, muss nicht auch bei den Personalkosten gespart werden?

In der Zeitung stand, dass Professor Kibbel die Höhe der gekappten Linden in Remplin nachgemessen hat. War es der Wunsch der Stadtverwaltung die Linden auf 5,50 m               zu köpfen? Warum? und wer hat die fachliche Eignung dafür?

Zum Rempliner Park (Bezug nehmend auf die Linden): Das Gutachten Rempliner Park Wie  weit ist es? Wer hat es in Auftrag gegeben? Entstehen der Stadt Kosten?

Vor dem Baumarkt Mothes ist der Gehweg nicht gepflastert. Wann wird dort gepflastert und wer trägt die Kosten?

-          Rossmann - Bau:  Wann beginnen die Archäologischen Untersuchungen, wie viel muss die Stadt davon tragen?

-          Hat sich die Stadt  bei dem Wohnungsbau von der Malchiner Wohnungsgesellschaft auch beteiligt (Archäologische Untersuchung)?

-          Die Wargentiner Straße  wurde trotz Mängel abgenommen. Wie ist die Gewährleistung? Die SPD-Fraktion beantragt Akteneinsicht in das Gutachten.

-          Bepflanzung –Wargentiner Straße Ist die Ausschreibung mit der Vergabe Straßenbau erfolgt?

Herr Lange:

-          schlägt zum Thema Gehwegplatten vor, dass sich Herr Herold mit einem Vertreter des Bauhofes vor Ort trifft und die Gefahrenstellen anzeigt.

-          Der „Rote Netto“ bewegt sich mit seinem Bauwunsch im Bereich des von der Stadtvertretung vorgesehenen und beschlossenen Areals.

-          Bei der Baumassnahme „Rossmann“ muss die Stadt ihre Beiträge nach gesetzlicher Vorschrift bezahlen.

-          Die Stelle im Bauhof ist frei geworden, weil an anderer Stelle eine Kollegin gekündigt hat und diese Stelle mit der Mitarbeiterin des Bauhofes besetzt wurde.

-          Die übrigen Anfragen werden schriftlich beantwortet.

Herr Kullick:

-          weist noch einmal auf die Verunkrautung des Grundstückes an der Ecke Basedower Straße/ Rudolf-Fritz-Straße hin. Der in der Antwort benannte Eigentümer ist nicht mehr der Eigentümer.

Frau Dr. Mahnke:

-          fragt, ob es einen neuen Kinobetreiber gibt. Die frische Plakatierung am Gebäude lässt diesen Schluss zu.

Herr Lange: Dankt für den Hinweis. Die Verwaltung wird der Frage nachgehen.

Herr Trebbin:

-          Wie viel Bäume im Lenné-Park sind irreversibel geschädigt und wer übernimmt die Kosten der Neupflanzung?

-          Was ist aus den zwei Konzepten zum Stadtfest geworden?

Herr Lange:

-          zur ersten Frage kann noch keine Aussage getroffen werden.

-          zur zweiten Frage: Ein Anbieter hat zurückgezogen. Es gibt demzufolge nur noch ein Konzept, das von Heiko Lange. Dementsprechend wird nun der Vertrag für die Durchführung des Stadtfestes 2013 mit Heiko Lange erarbeitet.