14.12.2011 - 6 Anfragen der Stadtvertreter/in

Herr Lange geht auf eine Frage des Herrn Trebbin aus der letzten Sitzung ein. (Abschluss der Maßnahme im Lenné-Park in Remplin).

Er gibt bekannt, dass der Geschäftsführer der WOGEMA, Herr Busse, aufgefordert wurde, auf der nächsten Sitzung der Stadtvertretung einen Bericht über das Unternehmen zu geben.

Herr Kastner verweist auf die Brandstätten (Papiercontainer bei der PO, Bus auf dem Parkplatz Karl-Dressel-Straße). Diese wurden nicht beräumt und werden zur Müllentsorgung genutzt.

Herr Neumann ergänzt, dass Gleiches auch für den Standort am ehemaligen Wehrkreiskommando gilt.

Herr Herold fragt warum die Katholische Kirche nicht zur „Dankeschön-Veranstaltung“ eingeladen wurde.

Frau Rißer: Sie wurde eingeladen. (Nachtrag: die Einladung ist an die Geschäftsstelle geschickt worden und wurde von dort nicht an die hiesige Gemeinde weiter gegeben).

Herr Herold

-          Welches Aufgabengebiet haben die Stadtwächter?

-          Die Fraktion möchte die Stellungnahme der Stadt zur beantragten 30 km/h-Zone an der Marcusschule einsehen.

-          Der Fußweg von der Marcus-Schule zur Turnhalle ist verschmutzt. Außerdem besteht durch lockere und kaputte Platten Unfallgefahr.

-          Frage an den Bürgermeister, warum er im Kreistag keinen Antrag auf Erhalt bzw. Wiedereinführung des MC-Kennzeichens gestellt hat.

Herr Lange sagt Einsicht in die Stellungnahme der Stadt zu. Der Fußweg zur Zachow- Turnhalle wird überprüft. Die Stadtwächter haben denselben Aufgabenkatalog wie die bisherigen. (Nachtrag: Sie sind aber für das gesamte Amtsgebiet zuständig).

Der Kreistagsbeschluss regelt, dass die alten Kennzeichen wie DM und MÜR bis zum 31.12.12 weiter gelten und ausgegeben werden. Erst danach geht es um neue Kennzeichen (bzw. um das Aufleben alter Kennzeichen).

Herr Neumann ergänzt, dass der Bundesrat erst im November 2012 einen Beschluss zur Kennzeichenproblematik fassen wird.

Herr Jahrmärker kritisiert, dass der Wärmeversorgungsvertrag und der Gestattungsvertrag nicht in die Stadtvertretung gelangt sind.

Herr Banek berichtet, dass die bestehenden und von der Stadtvertretung beschlossenen Verträge verlängert wurden. In Detailfragen wurden Modifizierungen und Verbesserungen eingearbeitet. Darüber wurde im Hauptausschuss informiert.