26.10.2011 - 6 Anfragen der Stadtvertreter/in

a)              Anfragen der Fraktion DIE.LINKE

Der Bürgermeister verliest die im Vorfeld der Sitzung gestellten Anfragen mit den entsprechenden Antworten (siehe Anlage).

b)              Herr Trebbin erinnert an die am 31.08.2011 gestellten Fragen.

              Sickersaftgrube in Retzow:

Herr Dr. Thürkow (LK) hat zugesagt, dass bis Ende September 2011 die Grube abgepumpt wird. Bis dato ist dies aber noch nicht geschehen und die Verkehrssicherung ist nicht gegeben.

Herr Lange teilt mit, dass eine schriftliche Zusage vom LK vorliegt und er sich mit Herrn Dr. Thürkow diesbezüglich in Verbindung setzen wird. Die Verkehrssicherung ist durch den vorhandenen Zaun gegeben.

Geschwindigkeitsreduzierung in der Rudolf-Fritz-Straße von 50 auf 30 km/h:

Die Verkehrsbehörde ist diesem Vorschlag gegenüber negativ eingestellt, die Schulen befürworten aber  dieser Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h.

Herr Lange informiert, dass es sich hier um eine Landesstraße handelt und die zuständige Verkehrsbehörde der Landkreis ist. Dem Bürgermeister liegen keine Anfragen bzw. Hinweise vor, dass in diesem Bereich eine Geschwindigkeitsreduzierung notwendig sei.

Problematik Lenné -Park Remplin:

Wann sind die Instandsetzungsarbeiten abgeschlossen? Ist die Abnahme schon erfolgt?

Hier wird eine schriftliche Antwort zugesagt.

c)              Frau Gillert fragt an, ob für den Ortsteil Scharpzow eine Informationstafel angeschafft werden kann.

              Herr Lange wird eine Prüfung veranlassen und entsprechend informieren.

d)              Herr Dill fragt an, ob sich die Stadtverwaltung vorstellen könnte, auf Grund des neu gebildeten Großkreises Mecklenburgische Seenplatte mit der Stadt Waren Gespräche zu führen hinsichtlich des gemeinsamen Ausbaus des alten Bahndammes Malchin-Waren zu einem Radweg?

              Herr Lange teilt mit, dass diesbezüglich vor der Kreisgebietsreform bereits Gespräche stattgefunden haben mit negativem Ergebnis. Auf Grund der Bildung des neuen Großkreises wird die Stadtverwaltung diesbezüglich nochmals Kontakt zur Stadt Waren aufnehmen.