13.04.2011 - 5 Anfragen der Stadtvertreter/in

Frau Dr. Mahnke hat nachfolgende Fragen per E-Mail gestellt.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich gehe davon aus, dass im Bericht des Bürgermeisters entsprechend der Kommunalverfassung über alle wichtigen Angelegenheiten, also auch der finanziellen, der Stadt informiert wird. Also hätte ich gern gehört, wie hoch die Gewerbesteuereinnahmen und die Schlüsselzuweisungen 2010 in Relation zu den geplanten Einnahmen waren. Ebenso möchte ich eine Information über die Höhe aller Rücklagen der Stadt, also Allgemeine -,

Sonder- und falls Rücklagen neu gebildet wurden, z.B. zur Haushaltskonsolidierung.

Dann möchten wir eine Information zum Ablauf des Tags der Demokratie, 7.5.2011.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Mail erst am heutigen Tag eingegangen ist.

Er verspricht schriftliche Antworten.

Herr Kastner:

-          Im Zuge des Radwegebaus Richtung Jägerhof werden durch den Bauhof private Hecken geschnitten. Wenn diese in öffentliche Flächen hineinragen, wäre es doch Sache der Eigentümer?

-          Das Herrichten des Baugrundes für den Dönerimbiss ist durch den Bauhof erfolgt. Wer trägt die Kosten? Hätte dies nicht vergeben werden müssen?

-          Das Baugebiet Amselweg ist zurzeit ein Schandfleck. Was soll hier passieren und wie will man die Grundstücke an den Mann bringen?

Der Bürgermeister sagt schriftliche Antworten zu.

Herr Barß benennt mehrere Baumfällaktionen im Stadtgebiet. Wie ist die Ersatzpflanzung geregelt?

Frau Gillert: Beim Energiehäuschen in der Nähe der Turnhalle sind die Schmierereien beseitigt worden. Der Block ist jetzt grün übertüncht. Was soll weiter damit geschehen, wird die Anlage umgestellt?

Herr Trebbin erinnert an seine Frage zum Fußgängerüberweg bei der Marcusschule.

Der Bürgermeister sagt zu allen Fragen eine schriftliche Antwort zu.

Frau Feger lobt die beiden Festveranstaltungen  (Festakt und –ball). Sie dankt  -unter allgemeinem Beifall – den Organisatoren.