17.12.2025 - 6 Anfragen der Stadtvertreter/in

Frau Behnke kritisiert das teils „wilde“ Parken in der Innenstadt, auf dem großen Parkplatz. Dort wird täglich außerhalb der gekennzeichneten Flächen geparkt, teilweise werden andere Fahrzeuge zugeparkt. Sie bittet um regelmäßige Kontrollen.

Herr Jähnke wird diesen Sachverhalt mit seinem Amt besprechen.

Herr Meissner fragt, wo er die abgegebene Stellungnahme bezüglich der Eignungsgebiete einsehen kann. Außerdem teilt er mit, dass er sich gewünscht hätte, dass seine aufgeführten Argumente den Bürgermeister dazu bringen, sich generell gegen Windeignungsgebiete auszusprechen.

Herr Müller teilt mit, dass die Stellungnahme vom März letzten Jahres allen Stadtvertretern vorliegt. Bezüglich des Gebietes gibt es keine Änderungen zum Entwurf. Da die Fläche im Gemeindegebiet Zettemin liegt, ist unsere Stellungnahme als Stadt für die Planungsbehörde formal bedeutungslos. Die Stellungnahme gegenüber dem Planungsverband beschränkt sich auf fachlich konkrete Sachverhalte.