19.02.2025 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Malchin
- Datum:
- Mi., 19.02.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Wendland berichtet, dass Gülitz noch immer nicht vom Schülerbus angefahren wird. Sie bittet die Verwaltung erneut um Unterstützung bei der Klärung.
Herr Müller teilt mit, dass der Geschäftsführer der MVVG ein Prüfverfahren auf Fahrplanänderung eingeleitet hat. Da dies Verfahren bis zu 6 Wochen Bearbeitungszeit in Anspruch nehmen kann, soll der Landrat gebeten werden, eine zügige Entscheidung in dieser Angelegenheit zu ermöglichen.
Eine Einwohnerin weiß von Bürgern, dass der Außenlift am Rathaus nicht immer betriebsbereit ist. So konnten sie nicht ihre Wahlunterlagen abholen. Daher fragt sie, ob dies am Wahlsonntag geregelt ist.
Herr Jähnke informiert, dass am Fahrstuhl eine Klingel angebracht ist. Die Funktionstüchtigkeit wird geprüft.
Herr Jahnel informiert, dass sich der Leuchtturm von Gravelotte nun in Salem befindet. Nach der erfolgreichen Abholung werden derzeit Angebote für die notwendige Reparatur eingeholt. Die Begeisterung und Unterstützung aus der Bevölkerung sind groß und zahlreiche Helfer haben sich angeboten.
Herr Fischer, der Erbauer, hat zum Turm auch die technischen Zeichnungen zur Verfügung gestellt. Diese wurden an den Bürgermeister, Herrn Müller, übergeben.
Herr Jahnel bittet um eine Sondergenehmigung zur Aufstellung des Leuchtturms, da es nicht wünschenswert ist, dass dieser ungenutzt liegt. Sein Ziel ist es, den Leuchtturm zum Saisonbeginn, im Rahmen des 20-jährigen Hafenjubiläums in Salem aufzustellen. Idealerweise soll die Aufstellung mit einer öffentlichen Einweihung verbunden werden. Daher bittet er den Bauausschuss, um eine Sondergenehmigung für die Aufstellung.
Herr Müller setzt sich diesbezüglich mit der Bauaufsicht des LK MSE zusammen.
Herr Giese, Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Malchin berichtet von der aus seiner Sicht nicht zufrieden stellenden Zusammenarbeit mit der Verwaltung.
Die verzögerte Beschaffung der Beladung für das HLF-20 und auch der nicht berücksichtigte Vorschlag, für Remplin ein LF-10 über das Land MV, mit einer Förderung von 80 % zu beziehen, bereiten den Kameraden Sorgen. Herr Giese wünscht sich mehr Verständnis für die Arbeit der Kameraden und eine Ausstattung, die dem aktuellen Stand der Technik entspricht.
Herr Skotnik bedankt sich für die Informationen und schlägt vor, dass der Vorstand der Feuerwehr gemeinsam mit dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden zu einem zeitnahen Termin zusammenkommt. Ziel dieses Treffens ist es, die Thematik zu besprechen und möglichst schnell Lösungen zu erarbeiten.
Herr Müller unterstützt diesen Vorschlag.
Herr Jähnke teilt zur Beladung des HLF-20 mit, dass das Leistungsverzeichnis angepasst werden musste, die Ausschreibung erfolgt und das Ergebnis der Ausschreibung bis Mitte April vorliegt. Ende Mai wird mit der Auslieferung der Geräte an den Fahrzeugaufbauer gerechnet. Zur Ersatzbeschaffung des LF-10, wurde den Kameraden und Fraktionen mitgeteilt, dass sich die Verwaltung gegen die Anschaffung entschieden hat. Dies wurde in den Leitungssitzungen der Feuerwehr im November und Januar thematisiert und mit dem Wehrführer abgestimmt. Ein gemeinsames Treffen wird auch von Herrn Jähnke unterstützt.
Ein Bürger aus Wendischhagen teilt mit, dass er extrem von der Verordnung zum Landschaftsschutzgesetz betroffen ist. Er fragt Herrn Müller, ob eine Teilnahme an dem im Verwaltungsbericht genannten Termin, am 21. März möglich wäre.
Herr Müller teilt mit, dass der Termin am 21. März, um 9:00 Uhr mit der GF des Bauernverbandes, Frau Dr. Müller und Herrn Tobaben in seinem Büro stattfindet. Bei Bedarf können Betroffene gerne dazu kommen, oder aber ihre Einwände schriftlich, per E-Mail einreichen. Diese werden dann mit eingearbeitet. Die Abwägung erfolgt dann durch den Landkreis.
