19.12.2024 - 10 Kalkulation und Gebührensatzung für Einsätze un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 19.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Zoschke führt zur Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Kröpelin. Dieser erläutert die vorliegende Kalkulation sowie Gebührensatzung ausführlich und antwortet auf Fragen der Stadtvertreter.
Beschluss:
Auf der Grundlage der §§ 2 und 5 der Kommunalverfassung (KV M-V) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) wird die beigefügte Gebührenkalkulation beschlossen. Sie gilt für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027.
Die Feuerwehrgebührensatzung wird beschlossen. Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neukalen vom 28.06.1996 und die Tarifordnung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neukalen vom 28.06.1996 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 13 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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302,6 kB
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