11.12.2024 - 9 Antrag der AfD-Fraktion: Beratung zur Entwicklu...

Herr Jahrmärker erklärt, dass bereits 2014 Beschlüsse zu diesem Bereich des Stadtgebietes gefasst und auch in der Fortschreibung des ISEK, 2022 wichtige Handlungsziele beschlossen worden sind. Die Umsetzung läuft teils schleppend, aber einen neuer Beschluss  wird seiner Meinung nach nicht benötigt.

Herr Sktonik teilt mit, dass besagtes Gebiet mitbetrachtet werden muss, weil auch die Veränderungen z.B. im alten Postgebäude mit einbezogen werden müssen, um ein neues Gebiet zu planen.

Herr Müller erklärt, dass nach der Beschlussfassung 2022, die Begehung mit Vertretern der Städtebauförderung Schwerin erfolgte. Die Voruntersuchung wurde in Auftrag gegeben. Dann muss eine Beschlussfassung durch die Stadtvertretung erfolgen, um dieses Gebiet als Sanierungsgebiet ausweisen zu können. Herr Müller teilt mit, dass sich dieser Beschluss tatsächlich mit den vorliegenden Beschlussfassungen erübrigt.

Herr Skotnik zieht den Antrag der AfD-Fraktion zurück.