11.11.2024 - 7 Antrag der AfD-Fraktion: Beratung zur Entwicklu...

Es wird darüber diskutiert, dass die Betroffenen auf jeden Fall miteinbezogen werden sollen.

Herr Harpeng sagt, dass über ein Sanierungsgebiet die Möglichkeit geschaffen werden soll Mittel zu beantragen. Dabei muss der genaue Zuschnitt noch festgelegt werden.

Frau Tertel merkt an, dass Grundsätze bestehen, die schon beschlossen wurden.

Herr Müller informiert, dass es bereits einen Beschluss der Stadtvertretung gibt. Es gibt erst eine Voruntersuchung, dann die Angebotseinholung und zum Schluss den Bescheid für so ein Gebiet.

Er zeigt allen einen Entwurf der Karte zu dem Gebiet, welche dem Protokoll angefügt wird.

Frau Tertel fügt an, dass man davon leider keine Kenntnis hat aufgrund der Beschlüsse aus der letzten Legislaturperiode.

Herr Müller stimmt dem zu und sagt, dass man in Zukunft dann Verweise auf frühere Beschlüsse einfügen sollte.

Beschluss:

Der Bauausschuss berät mit offenem Ausgang zur Entwicklung des oben beschriebenen

Gebietes. Dieser Bereich ist ein städtebaulicher Missstand und bedarf einer Entwicklung/ Sanierung. Die Wege dahin sollten im Bauausschuss beraten werden.

Dazu müssen die Eigentümer der anliegenden Grundstücke, wie des Bahnhofes, des Neubaublockes in der Karl-Dressel-Straße, der Post, des Verwaltungsgebäudes der Friedrich-Franz-Eisenbahn, der Raiffeisenbank usw. explizit eingeladen werden, um ihre Vorstellungen mit einzubringen.