11.11.2024 - 4 Einwohnerfragestunde

Frau Nickel fragt, wie für die Einwohnerversammlung am 04.12. veröffentlicht wird, weil sie dazu nichts im letzten Generalanzeiger gelesen hat. Außerdem möchte sie wissen, welche Themen behandelt werden.

Herr Müller informiert, dass im Generalanzeiger und auf der Stadtseite veröffentlicht wird. Es soll geprüft werden, dass auch rechtzeitig veröffentlicht wird.

Als Themen sind die Entwicklung der Stadt, der Lärmaktionsplan und Fragen der Bürger vorgesehen.

Frau Nickel fragt, warum der Bauausschuss und der Finanzausschuss gleichzeitig stattfinden.

Herr Müller erklärt, dass es in diesem Fall terminlich nicht anders funktioniert hat und es die Ausnahme ist.

Herr Quest fügt hinzu, dass die Bürger gemäß der Kommunalverfassung zu beteiligen bzw. zu informieren sind. Es würden die Rechte der Bürger eingeschränkt und das Gesetz außer Kraft gesetzt. Er hätte gern Fragen in beiden Ausschüssen gestellt.

Herr Müller sagt, dass man das überprüfen lassen könne. Es sei jedoch die absolute Ausnahme und so noch nicht vorgekommen.

Herr Soldwisch schlägt vor, dass das Zusammenlegen der Ausschüsse eine Option wäre.

Frau Nickel plädiert für den Erhalt des Friedhofes in Pinnow. Der Glockenturm stehe unter Denkmalschutz, weshalb der Boden um den Turm sowieso gepflegt werden müsse. Es ist ein Thema, das die Bürger bewege. Sie hat dazu eine Bürgerbefragung gemacht. In Pinnow gibt es 42 Bürger. 35 davon wurden befragt, von denen 28 in Pinnow bestattet werden möchten. Die Angelegenheit sollte noch einmal durchdacht werden.

Herr Soldwisch trägt ein Anliegen aus Scharpzow vor:

 Bei der Dorfstraße Hausnummer 7 brennt seit Wochen durchgehend die Laterne.

Herr Harpeng teilt mit, dass es dem zuständigen Kollegen im Bauamt mitgeteilt wird und geprüft wird.

Außerdem ist die Verkehrssituation am Teichberg nicht zufriedenstellend. Es sei eine gefährliche Ecke. Mit einem Verkehrsspiegel könne man die Situation entschärfen.

 Herr Müller sagt, dass es nochmal durch das Ordnungsamt geprüft werden soll.