15.05.2024 - 9 Haushaltssatzung der Stadt Malchin für das Haus...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Skotnik bringt folgende 5 Änderungsanträge zur Hauhaltssatzung der Stadt Malchin für das Haushaltsjahr 2024 ein und bittet darüber einzeln abzustimmen:

 

  1. Für den Teilhaushalt 1 Zentrale Dienste, Finanzen, Schule und Soziales, Produkt 1.1.1.00 Verwaltung/Gremien, Punkt 11 Personalaufwendungen jeweils ab 2024 Verminderung um 5.700 Euro (Aufwandsentschädigung der Stadtvertreter).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

 

 

Nein-Stimmen:

18

 

 

Enthaltungen:

0

 

   

 

2. Erhöhung der Zuschüsse : kult.Veranstaltungen, 2.8.1.00.541900, Jugendtreff 3.6.6.00.541900 und Sportvereine 4.2.1.00.54190, um je 1.900 Euro

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

 

 

Nein-Stimmen:

18

 

 

Enthaltungen:

0

 

3. Vorziehen der Maßnahmen am Amtsgerichtsplatz auf das Jahr 2025 , Pflegemaßnahmen mit ca. 30 T Euro

Minderung 5.4.1.00.0039.681420 Zuweisungen vom Land, 5.4.1.00.0039.785300 Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen (Seite 42) (Hier ist es notwendig, die Misteln zu bekämpfen, um ein Ausbreiten in den Stadtpark/Wall einzudämmen.)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

 

 

Nein-Stimmen:

18

 

 

Enthaltungen:

0

  

 

4. Kürzung der Ausgaben für den Stadtpark um die Maßnahmen für den Pavillon Minderung 5.5.1.00.0002.681420 Zuweisungen vom Land um 51.832 Euro

5.5.1.00.0002.785300 Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen, Kürzung um 17.277 Euro Eigenanteil

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

 

 

Nein-Stimmen:

18

 

 

Enthaltungen:

0

  

 

5. Kürzung der Ausgaben für den Umbau der Turnhalle Lindenstraße zu einem Multifunktionsgebäude (Ausgaben für den Einbau von Gestühl, Bühne und Audioanlagen) ca. 300.000 Euro

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

 

 

Nein-Stimmen:

18

 

 

Enthaltungen:

0

  

 

Die Stadtvertreter führen eine rege Diskussion.

 

Frau Dr. Mahnke ruft die Abstimmung der Haushaltssatzung 2024 in vorliegender Version auf. Sie bedankt sich für die gute konstruktive Arbeit der Verwaltung.

 

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Beschluss:

Die beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Malchin einschl. der Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

 

 

Nein-Stimmen:

2

 

 

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://malchin.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=2735&TOLFDNR=25903&selfaction=print